1 Hygiene Klein liefert an Kunden nur zu den nachfolgenden Vereinbarungen, die der Kunde als Grundlage jeder Lieferung von Hygiene Klein an sich uneingeschränkt anerkennt. Verlangt der Kunde die Lieferung zu abweichenden Vereinbarungen, ist Hygiene Klein berechtigt, die begehrte Lieferung abzulehnen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der schriftlichen Bestätigung durch Hygiene Klein.

§ 2 Alle Angebote von Hygiene Klein sind freibleibend und erfolgen unter Vorbehalt incl. Programmierfehler. Lieferungen erfolgen nach Maßgabe der betrieblichen Gegebenheiten von Hygiene Klein. Teillieferungen sind zulässig. Vereinbarte Lieferzeiten gelten lediglich als annähernd. Terminüberschreitungen berechtigen nicht zur Zurückweisung der Lieferung. Unvorhergesehene Lieferhindernisse wie z.B. urheberrechtlich bedingte Lieferverbote, Fabrikations oder Lieferstörungen bei Hygiene Klein oder deren Zulieferern z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen, Streik, Aussperrungen berechtigt Hygiene Klein auch noch zur Lieferung nach Wegfall der Lieferhindernisse. Schadenersatzansprüche des Kunden können nur geltend gemacht werden, wenn Hygiene Klein grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden können.

Hygiene Klein ist berechtigt im Falle von Lieferhindernissen wahlweise ganz oder teilweise zu liefern oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Insbesonders behält Hygiene Klein sich vor, bei Verdacht auf falsche Angaben wie Lieferanschrift, Altersangaben und Zahlungsangaben, besonders bei Verdacht auf falsche Kreditkarteninformationen, von der Lieferung abzusehen. Hygiene Klein behält sich vor, Kunden die absichtlich eine falsche Kreditkartennummer angeben, zur Anzeige zu bringen.

§3 Die Lieferungen erfolgen zu den in der jeweils gültigen Preisliste, bzw. Preisangabe der im Internet angegebenen Preisen in Euro. Die zur Zeit gültige Mehrwertsteuer ist in den angegebenen Preisen enthalten. Versand und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands werden je nach Bestellwert anteilig berechnet. Für Lieferungen ins Ausland werden grundsätzlich pauschal 30,- EUR berechnet. Zahlungen durch Kreditkarte werden am Versandtag mittels Elektronischem Abbuchungssystem durchgeführt. Schäden oder Nichterhalt der Sendung muss innerhalb von 14 Tagen ab Versanddatum schriftlich, bei Hygiene Klein, Holderbuschweg 45, 74193 Schwaigern-Massenbach, reklamiert werden.

§4 Umtausch defekter oder beschädigter Waren erfolgt nur bei Rücksendung in originaler Verpackung frei Haus an die auf der Rechnung angegebenen Lageradresse von Hygiene Klein. Nicht umgetauscht werden vom Kunden beschädigte Waren. Bei Annahme einer defekten bzw. schadhaften Ware durch Hygiene Klein wird dem Kunden der gleiche Artikel nach Kontrolle durch Hygiene Klein zugesandt. Lediglich bei falsch bestellten bzw. falsch gelieferten Artikel mit Größenangaben wird dem Kunden eine Gutschrift übersandt. Geld zurück wird nur auf besonderen Wunsch (abzügl. entstandener Versandspesen), bei Geltentmachung innerhalb 8 Tagen nach Versanddatum erstattet. Bei Nachnamekunden geschieht dieses durch einen V-Scheck, bei Kreditkartenkunden ausschließlich durch Gutschrift über die Kreditkartengesellschaft.

§5 Hygiene Klein ist berechtigt, Daten des Kunden im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern bzw. zu verarbeiten und zur Bewerbung unser Artikel einzusetzen. Die gilt insbesondere für angegebene E-Mail-Adressen in der Mailing Liste. Hygiene Klein gibt Kundenadressen NICHT an andere Firmen zwecks Werbezwecken oder sonstigen Zwecken weiter.

§6 Gerichtsstand für beide Parteien ist Stuttgart, sofern der Partner Kaufmann ist.

§7 Alle angegebenen Texte, Grafiken und Skripte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Genehmigung von Hygiene Klein, auch auszugsweise, nicht weiterverwendet werden. Hygiene Klein behält sich bei Nichtbeachtung der Urheberrechte insbesondere durch andere Firmen Schadensersatzklagen vor.

§8 Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf durch Verbraucher: Machen Verbraucher von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für kostenfrei.

§9 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder sollten sich ergänzungsbedürftige Lücken erweisen, sind die Parteien verpflichtet, anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen wird dadurch nicht berührt.

Schwaigern-Massenbach den 01.01.2007